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GEMA-Tarifveränderungen ab 1.1.2016

27. Januar 2016

Strukturelle Anpassungen der Tarife für Hintergrundmusik im Einzelhandel (Radio und Tonträger) 

12. Januar 2016

Im Jahr 2015 musste der HDE und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV) mit der GEMA an insgesamt sieben Verhandlungstagen neue Tarife bzw. Tarifveränderungen verhandeln. Betroffen waren u.a. die für die Betriebe des Einzelhandels wichtigen Tarife für Hintergrundmusik (Radio und Tonträger).

Die ursprünglichen Forderungen der GEMA, die für die Einzelhandelsunternehmen mit extremen Kostensteigerungen verbunden waren, konnten im Interesse des Einzelhandles abgewehrt werden.

Vor dem Hintergrund der zur GEMA-Tarifreform 2014 ergangenen Rechtsprechung der Schiedsstelle und entsprechenden Forderungen der Aufsichtsbehörde (Deutsches Patent- und Markenamt – DPMA) war eine Anpassung der Tarife für Hintergrundmusik im Einzelhandel und ein Einstieg in stärker linearisierte Strukturen unvermeidlich. Der HDE konnte gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Musikveranstalter in hart geführten Tarifverhandlungen aber erreichen, dass sich für die große Mehrheit der Musiknutzer im Einzelhandel die mit den Strukturänderungen verbundenen Erhöhungen in einem moderaten Rahmen halten. Dies ist angesichts der Ausgangslage ein nicht zu unterschätzender Verhandlungserfolg. Konkret kann das erzielte Verhandlungsergebnis wie folgt zusammengefasst werden:

  • Die Kostensteigerungen wurden für 96 Prozent der Einzelhandelsbetriebe auf einstellige Prozentsätze pro Jahr begrenzt.
  • 73 Prozent der Einzelhandelsbetriebe werden innerhalb von vier Jahren lediglich mit zusätzlichen Kosten von 10,80 Euro (Radio) bzw. 11,10 Euro (Tonträger) belastet. Dies entspricht einer durchschnittlichen zusätzlichen Belastung dieser Betriebe mit 2,70 Euro bzw. 2,78 Euro pro Jahr.
  • Eine verhältnismäßig stärkere Belastung der großflächigen Betriebe resultiert aus der bisher stark degressiven und damit nicht mehr haltbaren Tarifstruktur. Dies gilt besonders für den Tonträgertarif.
  • Die neue Tarifstruktur wird den Anforderungen des DPMA eher gerecht und ist damit zukunftsfähig.
  • Eine flexible Nutzung nur eines Mediums (Radio oder Tonträger) bleibt für Einzelhändler ohne zusätzliche Kosten für das tatsächlich nicht in Anspruch genommene Medium möglich.
  • Die Betriebe erhalten Planungssicherheit für die nächsten vier Jahre.
  • Der Ausgang eines Schiedsstellenverfahrens wäre offen und daher mit erheblichen Risiken verbunden gewesen. Insbesondere die stark degressive Tarifstruktur hätte einer Überprüfung kaum standgehalten. Dagegen konnte mit dem nun vorliegenden Verhandlungsergebnis eine berechenbare Lösung gefunden werden.
  • Eine strenge Linearisierung ohne degressive Elemente als Ergebnis einer Schiedsstellenentscheidung wäre insbesondere mit deutlich höheren Kostenbelastungen für den großflächigen Einzelhandel verbunden gewesen. Dies konnte verhindert werden.


Die entsprechenden GEMA-Tarifübersichten für die Jahre 2016 bis 2019 befinden sich im Anhang.

Die GEMA bietet den von deutlicheren Erhöhungen betroffenen Betrieben über 100 qm Größe, deren Verträge zum 1.1. oder 1.2.2016 fällig werden, trotz der eigentlich verstrichenen Kündigungsfrist ein Sonderkündigungsrecht bis zum 31.1.2016 an. Das eröffnet dem Betrieb die Möglichkeit, noch zu kündigen und die Musiknutzung komplett oder teilweise einzustellen oder auf eine andere Musiknutzung (z.B. von Radio auf Tonträger) zu wechseln.

Alle weiteren Tarife, soweit sie nicht mehrjähriger Einführungsphasen anderen Regelungen bzw. Erhöhungen unterliegen (wie z.B. die Tarife für Einzelveranstaltungen mit Live- oder Tonträgermusik), erhöhen sich ab dem 1.1.2016 grundsätzlich um 1,3 %  (z.B. Fernsehtarif).

http://www.einzelhandel.de/index.php/component/k2/item/download/8838_31184a85d697195489486c04cb982fac

http://www.einzelhandel.de/index.php/component/k2/item/download/8839_9651f3c0f073010ecf9d227ad1995cd2

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